„Populismus“ in der EU - Bürgerbeauftragte beraten auf gemeinsamer Konferenz
Der Thüringer Bürgerbeauftragte Dr. Kurt Herzberg nahm vom 19. bis 20. Juni 2017 an der Konferenz des Europäischen Verbindungsnetzes der Bürgerbeauftragten (ENO) teil. Zu dieser Konferenz hatte die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly nach Brüssel eingeladen.
Die ca. 100 Teilnehmer diskutierten unter anderem über europaweite Erscheinungen des Populismus und den Umgang damit. In diesem Zusammenhang betonte O'Reilly, dass es einen Zusammenhang zwischen dem Erfolg der Populisten und der Erfahrung von Menschen, nicht gehört zu werden, gebe.
Dr. Kurt Herzberg dazu: "Die Bürgerbeauftragten stärken das Vertrauen in die demokratischen Institutionen, weil sie den Bürgerinnen und Bürgern zuhören, sie ernst nehmen. Die Arbeit der Bürgerbeauftragten begegnet dem nicht selten anzutreffenden Gefühl der Menschen, keinen echten Zugang zu ihren Rechten zu bekommen. Dort, wo Bürgerbeauftragte – im Rahmen der Möglichkeiten – wirksam und erfahrbar Abhilfe schaffen, ist dies ein wichtiger Dienst an der Demokratie und zugleich ein Beitrag im Kampf gegen den Populismus.“
Die Konferenz befasste sich außerdem mit Fragen der Transparenz von Regierungs- und Verwaltungshandeln. Am Ende des ersten Konferenztages sprach der Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermanns über die aktuellen Herausforderungen der EU angesichts von Brexit, Flüchtlingsströmen und Populismus. Anschließend stellte er sich den Fragen der Teilnehmer.
