… wo Rauch ist, ist auch Feuer …

Die Aufgaben der Feuerwehr lassen sich mit vier Schlagworten auf den Punkt bringen: Retten, löschen, bergen, schützen. 1.003.594 Feuerwehrmänner und –frauen in den Freiwilligen Feuerwehren und 34.854 Aktive in den Berufsfeuerwehren* stellen sicher, dass im Notfall schnell qualifizierte Hilfe da ist.

Rechtlich geregelt ist die Arbeit der Feuerwehr in den entsprechenden Gesetzen der einzelnen Bundesländer, in Thüringen im „Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -). Zweck dieses Gesetzes ist die Gewährleistung vorbeugender und abwehrender Maßnahmen gegen Brandgefahren (Brandschutz), gegen andere Gefahren (Allgemeine Hilfe) und gegen Katastrophengefahren (Katastrophenschutz). Aufgabenträger sind die Gemeinden für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe, die Landkreise für den überörtlichen Brandschutz und die überörtliche Allgemeine Hilfe, das Land für die zentralen Aufgaben des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe. Die Landkreise, die kreisfreien Städte und das Land sind für den Katastrophenschutz verantwortlich.

Dass die Wahrnehmung dieser Aufgaben viel Geld kostet, kann man sich unschwer vorstellen. Dennoch haben wir uns alle mehr oder weniger daran gewöhnt, dass die Feuerwehr im Bedarfsfall „einfach da“ und ihre Inanspruchnahme kostenlos ist.

Doch das ist nicht immer so. Denn in manchen Fällen können die oben genannten Aufgabenträger auch Ersatz der ihnen durch die Einsatzmaßnahmen entstandenen Kosten verlangen, und zwar

• vom Verursacher, wenn er die Gefahr oder den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat,
• vom Fahrzeughalter, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Betrieb von Kraft-, Schienen-, Luft- oder Wasserfahrzeugen entstanden ist,
• von Unternehmen, wenn die Kosten der Abwehr von Gefahren nach § 1 Abs. 1 dienten, die bei Betriebsstörungen und Unglücksfällen für Menschen oder Sachen in der Umgebung entstehen können,
• vom Eigentümer, Besitzer oder sonstigen Nutzungsberechtigten, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Betrieb einer Ölfeuerungs- oder Öltankanlage entstanden ist, soweit es sich nicht um Brände handelt,
• von demjenigen, der wider besseres Wissen oder in grob fahrlässiger Unkenntnis der Tatsachen die Feuerwehr oder andere Hilfsorganisationen alarmiert, und
• vom Eigentümer, Besitzer oder sonstigen Nutzungsberechtigten einer Brandmeldeanlage, wenn diese einen Fehlalarm ausgelöst hat.

Wichtig ist, dass die Aufgabenträger nähere Einzelheiten in einer Satzung (= Ortsrecht) regeln und dort auch Kostensätze festlegen können.

Kommt es zu einem der oben genannten Fälle, kann es schon mal teuer werden. Diese Erfahrung machte auch ein Bürger in Thüringen, der im Januar dieses Jahres 300 Meter von der bebauten Ortslage entfernt „im Grünen“ 5 Pkw-Anhängerladungen dort abgelagerten Baumschnitt verbrannte. Die dadurch ausgelöste Rauchentwicklung führte dazu, dass jemand Brandalarm auslöste und angesichts des Ortes der Rauchentwicklung in der Feldflur von einem Waldbrand ausgegangen wurde. Dementsprechend rückten mehrere kommunale Feuerwehren aus. Bei deren Eintreffen war das Feuer indes praktisch bereits erloschen.

Sein unvorsichtiges Vorgehen kam den Bürger nun teuer zu stehen. Denn er bekam nicht nur eine Ordnungswidrigkeitenanzeige mit einem Verwarnungsgeld, sondern von der zuständigen Verwaltungsgemeinschaft als Aufgabenträgerin auch vier Gebührenbescheide über insgesamt rund 1.800 Euro. Dass er falsch gehandelt hatte, sah der Bürger ein, hielt den Umfang des Feuerwehreinsatzes aber für weit überdimensioniert. 31 Einsatzkräfte von vier Feuerwehren waren aus seiner Sicht dem Anlass nicht angemessen. Deshalb legte er gegen die Bescheide jeweils Widerspruch ein und bat auch den Bürgerbeauftragten um Überprüfung der Angelegenheit.